Quo vadis AfD? Scheitert die AfD an sich selbst?

 

Angeblich gärt es in der AfD. Es gibt vereinzelt Austritte von Landtagsabgeordneten, was natürlich in den Medien genüsslich ausgeschlachtet wird. Man sieht die Partei tief gespalten. Schadenfroh kommentieren Gesinnungsjournalisten das Zerbrechen von Landtagsfraktionen und beschwören einen Krieg zwischen den Parteichefs. Hetzende Demagogen sehen sich endlich am Ziel, wähnen die AfD im Westen bereits in der Bedeutungslosigkeit versinken.

 

Doch was ist wirklich Sache?
Richtungsstreitereien und das vereinzelte Ausscheiden von Abgeordneten sind in einer jungen Partei nichts Ungewöhnliches. Weil deren Parteiprofil noch nicht starr festgezurrt ist und manch Neuling meint, die Partei nach seinen Vorstellungen gestalten zu können. Die wahren Hintergründe der von AfD-Hassern bejubelten Abgänge geraten selten ans Tageslicht. Oft sind persönliche Enttäuschungen im Spiel (Querelen mit Kollegen, Abfuhr bei Vorstandswahlen usw.). Was speziell die AfD betrifft: Deren Abgeordnete werden in den Medien und damit in der Öffentlichkeit immer wieder als Dumpfbacken oder Nazis stigmatisiert. Diesem ständigen Druck standzuhalten ist nicht leicht, zumal auch die Familie damit leben muss. Manche AfDler haben sicher auch einfach Angst um ihre Zukunft. Kann man angesichts der allgemeinen Stigmatisierung der AfD später in der freien Wirtschaft als ehemaliger AfDler noch beruflich oder geschäftlich erfolgreich sein?
Außerdem, ganz allgemein: Bezüglich spektakulären Parteiaustritten gibt es auch unedle Motive, wie etwa Bestechungen. Ich denke da zum Beispiel an das gescheiterte Misstrauensvotum von Rainer Barzel. Es scheint mir manchmal doch etwas sonderbar, wie schlecht Abtrünnige im Nachhinein über ihre alte Partei und einstigen Weggefährten reden. Es soll ja in Demokratien sogar schon Maulwürfe gegeben haben, die in eine Partei eingetreten sind, nur um sie von innen unterwandern zu können.

 

Was sind die Ziele der AfD?
Diesbezüglich gibt es in der Partei offensichtlich noch Klärungsbedarf. Manche Parteistrategen achten zu sehr auf bestimmte Zielgruppen, anstatt sich voll auf ihre Inhalte zu konzentrieren. Die AfD aber darf keine Klientelpartei werden (davon gibt es bereits genug), sie muss auf die fatalen Fehlentwicklungen der Vergangenheit hinweisen und diesbezüglich Alternativen bieten. Das breite Gemeinwohl sollte dabei nicht aus dem Auge verloren werden. Anbiederungen über teure Wahlgeschenke darf man getrost den Altparteien überlassen.

 

Auf welche Inhalte muss sich die AfD also fokussieren?
Es fing so gut an mit der AfD. Sie war gegen den Euro, gegen das unbändige EU-Bürokratiemonster, gegen die Entnationalisierung und den Multikulturalismus. Warum belässt sie es nicht dabei? Denn von diesen Systemfragen hängt doch schließlich das gesamte Volkswohl ab. Die vernachlässigten Richtungsentscheidungen sind es, die letztlich über die Zukunft Deutschlands entscheiden.

Es macht absolut keinen Sinn, in der heutigen Situation ein eigenes Renten-, Klima- oder Gesundheitskonzept aufzulegen. Da besteht kein dringender Handlungsbedarf. Deutschland muss aus der EU-, Euro- und Globalisierungsfalle herausfinden! Das ist das alles beherrschende Thema, das wegen Corona noch deutlicher zutage tritt. Es scheint mir recht albern zu glauben, man könne sich wegen einer abweichenden Haltung zur Klima- oder Corona-Gesundheitspolitik besser profilieren oder damit neue Wählerstimmen an Land ziehen. Parteien, die nur wahltaktisch denken, sind mir eh zuwider.

 

Die AfD hält alle Trümpfe in der Hand!
Sie könnte als einzige echte Opposition wahrgenommen werden, die sich mutig gegen die altbackene Propaganda der Konzernlobby und des Establishments stemmt. Die das Versprechen abliefert, Deutschland wieder zu einem handlungsfähigen, souveränen Sozialstaat umzuformen, in dem wieder mehr die gefühlte, allgemein verständliche, moralische Gerechtigkeit zum Tragen kommt. Es ist zum Beispiel schwer erträglich und schürt den Unmut gegen unseren Staat und gegen unsere Demokratie, wenn es eingewanderten Migrantenfamilien finanziell oftmals besser geht als der arbeitenden Bevölkerung.

 

Eine echte Demokratie braucht eine echte Opposition!
Wie kann man nur meinen, auf ewig mit einer Art Einheitsliste demokratische Grundsätze erfüllen zu können? Die etablierten Parteien vertreten in den wirklich relevanten Systemfragen (Nullzinspolitik, Billiggeldschwemme, Asyl-Freizügigkeit, Zuwanderung, EU-Bürokratismus, Euro, Ex- und Importabhängigkeit, Zollverzicht) eine nahezu einheitliche Meinung, als ob sie sich abgesprochen hätten oder geklont wären. Nur auf den Nebenschauplätzen (Mindestlohn, Kindergeld, Rentenhöhe usw.) gibt es aufgebauschte Unterschiede, die aber zur Behebung der Grundsatzfehler (EU, Euro, Zölle) ungeeignet und somit von niederer Bedeutung sind. Es scheint bald so, als solle mit zermürbenden Debatten über Lappalien von den wirklich großen Fragen abgelenkt werden.

 

Müssen wir ewig an der Erbschuldideologie festhalten?
Biodeutsche sind keine Menschen II. Klasse, es ist einfach unwahr zu behaupten "die Deutschen" hätten die beiden Weltkriege angezettelt und auch den Holocaust zu verantworten. Es ist eine ganz fiese Masche, die Schuld der geschundenen Bevölkerung anzulasten. Will man Millionen Menschen, die gezwungen wurden, ihre Söhne als jugendliche Soldaten ins Verderben zu schicken, wirklich als Unholde, Kriegsverbrecher, Mörder und Täter stigmatisieren? Soll daraus eine völkische Kollektivschuld konstruiert werden? Für alle Zeiten, für alle nachfolgenden Generationen? Schuld am ganzen Desaster, an den brutalen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, waren jeweils nur einige Spitzenpolitiker - und längst nicht nur auf deutscher Seite.

Es kann der AfD also nicht darum gehen, die Schrecken der Nazizeit zu verharmlosen (da gibt es nichts zu verharmlosen), sie muss explizit auf die Schuldfrage eingehen. Damit die Menschheit wirklich aus der Geschichte lernen kann. Sowohl unsere eigenen Meinungsbildner als auch unsere ehemaligen Feinde (die wir heute als Freunde bezeichnen dürfen) müssen akzeptieren, dass in einer totalen Schreckensdiktatur sich alles auf die Befehlsgewalt des Führers stützt. Jeder der sich dem widersetzt, riskiert sein eigenes und auch das Leben seiner Familie. Aus der Geschichte zu lernen heißt also, dieses brutale Herrschaftssystem zu enttarnen und das politische Versagen im Vorfeld aufzudecken. Wer also war verantwortlich für die Versailler Verträge, welche Politiker und Ökonomen haben die damalige Weltwirtschaftskrise herbeigeführt, wie konnten die etablierten Parteien es zulassen, dass Hitler bereits vor seiner Machtergreifung zwei paramilitärische Einschüchterungstruppen (SA und SS) mit einer Stärke von insgesamt 600.000 Mann aufbauen konnte? Und wie konnte es sein, dass die SPD wegen einer lächerlichen Beitragserhöhung zur Arbeitslosenversicherung die Weimarer Republik zu Fall brachte?

Ohne faire Aufarbeitung der Geschichte wird es in Deutschland keine Abkehr von den wirtschaftspolitischen antinationalen Irrlehren geben. Deshalb darf die AfD sich in dieser Sache nicht von der Medienmeute einschüchtern lassen und das Thema aus Angst vor einer schlechten Presse einschlafen lassen. Es muss endlich eine faire, aufrichtige Vergangenheitsbewältigung geben. "Die Würde des Menschen ist unantastbar." So steht es bereits in Artikel 1 des Grundgesetzes. Und diese Menschenwürde steht auch den Biodeutschen zu. So zu tun als seien alle Biodeutschen Nachkommen von Mördern und Kriegsverbrechern, ist nicht nur inhaltlich eine große Lebenslüge (Siegerjustiz), sie ist auch im höchsten Maße rassistisch.

 

Wie rechts steht die AfD?
In den Hetzmedien wird die AfD ständig als rechtspopulistisch, rechtsradikal oder rechtsaußen verleumdet. Doch was ist an ihr eigentlich so besonders, was gilt als rechts?
Ist die Kritik am Euro und der EU bereits rechtes Gedankengut? Sind wir bereits so weit von einer neutralen Bewertung entfernt? Wenn dem so wäre, müssten ja alle Länder außerhalb der EU bzw. der Eurozone rechtsradikal sein. Warum will man uns einen solchen Stuss einreden?
Ist ein souveräner Staat, der seine Eigeninteressen nicht verleugnet, rechtsradikal? Auch das wäre doch eine äußerst weltfremde und gehässige Interpretation. In Deutschland scheint sie allerdings salonfähig zu sein.
Ist die Kritik an der kollektiven Erbschuldideologie und den völlig überzogenen Rassismus-Vorwürfen rechtsradikal? In den Medien wird der falsche Eindruck erweckt, weite Teile der Bevölkerung (vor allem natürlich die AfD-Wähler), seien fremdenfeindlich, antisemitisch, faschistisch usw. Die Schmähung des eigenen Volkes scheint zum Berufsethos vieler Journalisten geworden zu sein.
Vorgestern hat ein offenbar geisteskranker Einwanderer in Hamburg einen Juden angegriffen und schwer verletzt. Und schon hieß es bundesweit "Eine Schande für Deutschland!". Die unablässige, ungerechtfertigte Diskriminierung (Einschüchterung) der eigenen Bevölkerung zu verurteilen sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein und nicht als rechtsradikal angeschwärzt werden.
Also was ist eigentlich rechts? Gilt in Deutschland als rechts, was weltweit als Politik der Mitte zählt? Auch hier darf die AfD sich nicht beirren lassen. Die Biodeutschen sind nicht der Abschaum, sie sind nicht Menschen II. Klasse, sie müssen nicht mittels schamloser Unterstellungen und einseitiger, Schrecken erregender Berichterstattungen umerzogen werden.

 

Das ewige Lauern auf politische Entgleisungen …
Es scheint, als wartet eine Meute von AfD-Hetzern nur darauf, AfD-Abgeordneten eins auszuwischen. Jeder Satz, jedes Wort wird akribisch durchleuchtet, ob nicht daraus Kapital zu schlagen ist. Prominentes Beispiel: Gaulands Ausspruch vom Vogelschiss in der Geschichte Deutschlands. Dieser Satz wird selbst nach vielen Jahren immer wieder genüsslich kolportiert, obwohl Herr Gauland sich mehrmals dafür entschuldigt hat. Aber das ficht hasserfüllte Demagogen und Gesinnungsjournalisten nicht an. Es ist immer wieder das alte Lied: Da werden die Biodeutschen unablässig drangsaliert und es wird wortgewandt die Erbschuldkeule geschwungen. Und wenn dann jemand einmal ausrastet und sich in der Wortwahl vergallopiert, hat man ihn. Dann wird er niedergemacht und mit ihm natürlich auch die gesamte Partei (Sippenhaft).

Nach dem gleichen Muster erfolgt die Berichterstattung über rechtsradikale, rassistische oder antisemitische Anschläge. Auch hier scheint es, als würden Gesinnungsjournalisten nur auf ihren großen Auftritt warten. Auf die Stunde, in der sie wieder die Untat eines einzelnen Irren als allgemeines Problem aufbauschen können. Natürlich immer mit dem Hintergedanken, die AfD damit in Verbindung zu bringen. Wenn ich daran denke, dass innerhalb einer 15minütigen Nachrichtensendung des Staatsfernsehens häufig zwei oder drei rechtsradikale, oft Jahre und Jahrzehnte zurückliegende Straftaten anlässlich von Gedenk- und Prozesstagen ausgeweidet werden (so als ob wir alle Schuld wären und uns schämen müssten), wo doch am selbigen Tag noch einige Tausend aktuelle schlimme Verbrechen verübt wurden (meist mit deutschen Opfern), kriege ich einfach zu viel. Das ist kein fairer Journalismus mehr, das ist Demagogie, das ist Volksverhetzung. Oder etwa nicht?

 

Die AfD darf sich von außen keine Spaltung einreden oder aufzwingen lassen!
Deutschland hat ein Recht darauf, genauso souverän und unabhängig zu sein wie zum Beispiel Großbritannien. Niemand bezeichnet die dortige Regierungspartei als rechtsradikal, antisemitisch oder faschistisch. Warum gelten bei uns ganz andere Maßstäbe? Warum muss Deutschland zum Beispiel das einzige Land sein, welches in nennenswerter Zahl Moria-Flüchtlinge aufnimmt? Warum ist man hierzulande fremden- oder islamfeindlich, wenn man diesbezüglich genauso handeln möchte wie alle anderen EU-Staaten. Warum lassen sich einige AfDler beirren und sich von Gesinnungsjournalisten einschüchtern?
Was den Verfassungsschutz und das Bundesverfassungsgericht angeht: Wie neutral sind diese vom Establishment geschaffenen Einrichtungen? Werden sie inzwischen instrumentalisiert? Wenn maßgeblich die etablierten Parteien deren Führungskräfte wählen und bestimmen, dann ist doch deren Objektivität nicht unbedingt gegeben. Wenn es sein müsste, könnte ich sicher auch für jede der Altparteien ein umfangreiches Dossier erstellen, das eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz rechtfertigt. Ich brauche doch nur die sysemrelevanten Politikfelder durchleuchten. Also wie vereinbart sich die Abschaffung der eigenen Währung und die Missachtung einstiger Euro-Vereinbarungen mit dem Grundgesetz? In dieser Richtung könnte auch die gesamte EU, die Selbstentmachtung des eigenen Staates, die Flüchtlingspolitik, die schleichende Umwandlung unseres Staates zum Einwanderungsland usw. infrage gestellt werden. Am Ende geht es doch nur um die persönliche Einstellung (Deutungshoheit) führender Kräfte im Verfassungsschutz und beim Bundesverfassungsgericht. Wie abhängig das politische Geschehen von der Besetzung dieser Posten ist, zeigt sich gerade in Amerika bei der Aufregung um die Benennung einer neuen Richterin im Supreme-Court. Man bekommt ja bald den Eindruck, der Supreme-Court hätte mehr Entscheidungsgewalt als die künftige Regierungspartei der USA.

 

Warum gibt es diese Feindschaft und unzähmbare Wut gegen die AfD?
Für mich gibt es nur eine logische Erklärung: Es geht den AfD-Rufmördern gar nicht so sehr um deren Einstellung zur Erbschuldideologie oder dem Asylmissbrauch, sondern um rein wirtschaftliche Aspekte. Man will um jeden Preis verhindern, dass Otto Normalbürger über den Sinn oder Unsinn des Euro, der EU und des globalen Lohn-, Ökologie-, Konzernsteuer-, Zoll- und Zinsdumpings nachdenkt. Denn vor dieser Auseinandersetzung haben sie eine Heidenangst (mit Recht). Das Makaberste ist: Sie unterstellen der AfD eine Demokratiefeindlichkeit, obwohl sie selbst es sind, die jegliche echte Opposition ausschalten und niederknüppeln wollen. Denn ihr Credo lautet: Es gibt keine Alternativen zur Politik des Establishments. Punkt. Basta.

 


Schlussanmerkung: Um keine Irrtümer aufkommen zu lassen: Ich selbst bin weder Mitglied der AfD noch erwäge ich eine Mitgliedschaft. Ob ich bei der nächsten Bundestagswahl für die AfD votiere, weiß ich heute noch nicht (das entscheidet sich erst einige Tage vorher aufgrund des Parteiprogramms). Ich pflege also keine besondere Nähe oder Beziehung zur AfD. Was mich jedoch aufbringt, ist die weitverbreitete Hetze gegen eine Partei, die offenbar dem Establishment, den tonangebenden Pseudo-Intellektuellen und dem Kapital zu unbequem und zu gefährlich geworden ist. Was mich entsetzt sind Leute, die von der Demokratie schwafeln, sie im Innersten aber ablehnen oder nicht verstehen.

Bei der Europawahl im Mai 2019 habe ich mich am Ende tatsächlich für die AfD entschieden. Zehn Tage zuvor beantwortete ich im Internet die Wahlomat-Fragen und erhielt dabei bezüglich der jeweiligen Parteiprogramme die folgenden Übereinstimmungswerte: AfD 66,7 %, CDU 50 %, DKP 45,8 %, die Linke 40,6 %, die Grünen 36,5 %, SPD 33,3 %, FDP 30,2 %.

 

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Lesenswert! Hintergrund & Analyse:
Recherche: Ist die AfD tatsächlich demokratiefeindlich? (Rufmord ja oder nein?)  
Ist die AfD rechtspopulistisch? Missbrauchen die Medien den Kampfbegriff?
Wie viele Antisemiten gibt es in Deutschland? Und wie werden die Daten erhoben?

 

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© Der obige Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg
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 Freiwillig werden Finanz- und Globalisierungslobby nicht auf ihre Privilegien verzichten wollen. Freiwillig werden auch Wirtschaft, Politik und Medien nicht ihre Deutungshoheit aufgeben (von ihren Vorurteilen und Thesen abrücken). Der Druck muss schon aus der Bevölkerung kommen. Der aufgeklärte, verantwortungsbewusste Bundesbürger muss die Traute haben, sich von der üblichen Mainstream-Blabla-Propaganda zu lösen und Gegenargumenten eine Chance geben (sie sich zumindest einmal anhören).


Manfred Julius Müller analysiert und kritisiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Manche Texte von Manfred J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.
Die Texte & Bücher von Manfred J. Müller sind überparteilich & unabhängig! Sie werden nicht, wie es leider häufig der Fall ist, von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert! Auch nicht indirekt.