Behauptung, Vorurteil, Propaganda:

"Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie!"

Gegendarstellung:

Von 1933 bis 1945 sprach man von "Führerdemokratie"…
Sie hatte absolut nichts Demokratisches an sich, die Bezeichnung "Führerdemokratie" klingt wie der reinste Hohn. Die Gestapo (geheime Staatspolizei) sowie ein Netz aus Spitzeln und Denunzianten und nicht zuletzt die Einschüchterungstrupps der SA und SS sorgten für eine brutale Unterdrückung des Volkes. Mit geschickter Propaganda und der politischen Gleichschaltung auf allen Ebenen wurde versucht, die Bevölkerung auf die Ideale des nationalen Sozialismus einzuschwören. "Unbelehrbare" und Gegner des Regimes gerieten mitsamt ihrer Familien in existentielle Not, wurden weggesperrt oder gar hingerichtet.

Und unsere heutige Demokratie?
Sie hat natürlich mit Hitlers Terrordiktatur absolut nichts gemein. Es gibt unterschiedliche Parteien, eine freie Presse, ein großzügiges Demonstrationsrecht und die nahezu uneingeschränkte Meinungsfreiheit. So weit - so gut! Aber dennoch gilt festzustellen: Etwa mit Beginn der 1980er Jahre wurde über weite Teile der einflussreichen Medien (meines Erachtens angeführt vom Staatsfernsehen) eine kaum bemerkte politische Kehrtwende in Gang gesetzt.
So waren zum Beispiel 80 % der Deutschen für die Beibehaltung ihrer weltweit hoch angesehenen nationalen Währung (der DM). Nach einer jahrelangen Belehrungspropaganda wurde der eindeutige Volkswille gebrochen und der Euro konnte eingeführt werden (ein Plebiszit darüber oder eine echte Alternative bei einer Bundestagswahl gab es jedoch nicht).

In vielen anderen schicksalsrelevanten Grundsatzfragen verfuhr man ähnlich. So wurde zum Beispiel der Zoll allgemein geächtet und die Globalisierung als wohlstandsfördernd und unabänderlich verkauft. Über den Gesinnungsjournalismus wurde auch die Abschaffung nationaler Grenzen als überfällig dargestellt. "Die Kleinstaaterei wurde überwunden", hieß es süffisant. So fügte sich eines zum anderen. Die umwälzenden Systemveränderungen wurden also nicht mit Gewalt durchgeboxt - über eine weit verbreitete "Deutungshoheit" aus der Symbiose von Politik & Medien wurden Bürger Schritt für Schritt umerzogen. Andersdenkende ("Quertreiber, Ewiggestrige") wurden pauschal als Demokratiefeinde, Rassisten, Faschisten oder Antisemiten verunglimpft.

"Man wirkt auf die Bundesbürger solange ein, bis sie die Wünsche des Establishments und des Großkapitals als selbstverständlich und alternativlos betrachten. Ist das demokratisch?"

Manfred Julius Müller

Nein

 

Wie gefährdet ist unsere Demokratie? Was geschieht mit einem Staat, in der die einzig echte Opposition geschmäht, verleugnet und als unwählbar dargestellt wird? Wie wirkt sich dieses ständige Bashing auf die Bevölkerung aus? Führt es zur Spaltung der Gesellschaft? Darf es in einer Demokratie keine fundamentale Gegenrede und keine Alternative zur Politik des Establishments geben? Die Stigmatisierung fängt schon mit der unterstellten Positionierung an. Ist eine Partei rechtsradikal, rechtsaußen oder rechtspopulistisch, nur weil sie den Euro und den Multikulturalismus ablehnt? Oder weil sie die geschichtsvergessene, rassistische Ideologie der ewig vererbbaren deutschen Kollektivschuld nicht mitträgt? Was wird aus einer Demokratie, in der man Querdenker und Andersdenkende über die Leitmedien unablässig mit bösen Unterstellungen, Hasstiraden und Diffamierungen überschüttet? Was bleibt von einer repräsentativen Demokratie noch übrig, wenn man über das Staatsfernsehen versucht, Menschen umzuerziehen und Abweichler von der gängigen Staatsdoktrin einschüchtert? Darf es in den elementaren Grundsatzfragen (Euro, Nullzinspolitik, EU, Globalisierung, Umbau zum Vielvölkerstaat und Einwanderungsland) trotz des seit 40 Jahren anhaltenden schleichenden Niedergangs keine abweichende Meinung geben?

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© Manfred Julius Müller, Flensburg

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Man kann nicht ständig das, was der normale Menschenverstand und die Mehrheit der Bevölkerung für gut und richtig befinden, als rechten Populismus verunglimpfen. Täte man dies, wäre nur noch eine gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine Perversion der Demokratie!