Behauptung, Vorurteil:
"Deutschland ist ein Rechtsstaat!"
Mein Kommentar:
Aber was bedeutet in diesem Falle Rechtsstaat? Dass man durch alle Instanzen gehen und mit ständigen Einsprüchen einen Prozess verschleppen kann? Bis am Ende das Verbrechen verjährt ist? Eine solche Demokratie wäre doch wohl eher ein Rechtsmittelstaat, den man austricksen und vorführen kann.
Für mich zählt, wie unser Rechtsstaat sich im Alltag bewährt. Beispiele:
1. Schafft es unser Rechtsstaat, abgewiesene Asylanten wieder abzuschieben?
2. Achtet unser Staat auf die Einhaltung internationaler Abkommen (Dublin, Maastricht usw)?
3. Schafft es unser Rechtsstaat, faire Wettbewerbsbedingungen durchzusetzen (in einem durch Zölle geschützten Binnenmarkt gleiche Löhne, Steuern und Arbeitsbedingungen zu schaffen)?
4. Achtet unser Staat auf die Einhaltung marktgerechter Zinsen (versucht er nicht, durch künstliche Geldvermehrung und Leitzinsmanipulationen die Marktwirtschaft auszuhebeln und sich von seiner Schuldenlast auf Kosten der Sparer zu befreien).
5. Verhindert er, dass Arbeitsverweigerer die Wertegesellschaft ausbeuten?
6. Verhindert er, dass die Bürger und die Wirtschaft in einer ausufernden Bürokratie ersticken? Löst die Politik die ewigen Versprechen des Bürokratieabbaus wirklich ein (oder macht sie genau das Gegenteil).
Weiterführende Abhandlungen (falls Sie es genauer wissen wollen). Text A und Text B und Text C
Propaganda
statt Aufklärung! Kasinokapitalismus statt
Marktwirtschaft!
Die verhängnisvollsten politischen Lebenslügen, die die
Welt ins Chaos stürzen.
Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg
Die
Auswahl und Gewichtung der Nachrichten ist entscheidend
für die Meinungsbildung! Und die
öffentliche Meinungsbildung bestimmt wiederum den
Wahlausgang und damit die Zukunft Deutschlands. Der
kritische Blick hinter die Kulissen politischer
Machenschaften:
Es kommt also ganz darauf an, was die Presse und
Fernsehsender in den Vordergrund rücken. Es werden
vornehmlich solche Politiker und Experten gezeigt, zitiert
und interviewt, die die EU, den Euro, die
Nullzins-Schuldenpolitik, die Exportabhängigkeit und
die Umwandlung zum "deutschen" Multikultistaat
schönreden. Gleichzeitig wird versucht, die Gegner der
naiven "Heile-Welt-Theorie" als Dumpfbacken zu
stigmatisieren und als "Störenfriede", Nationalisten,
Rassisten, Demokratiefeinde usw. darzustellen. Ein über
Politik & Medien umerzogenes Volk ist kein wirklich
freies, selbstbestimmendes Volk mehr.
Die
gefürchteten Bücher von Manfred Julius Müller
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