Behauptung, Vorurteil:
"Deutschland ist ein Rechtsstaat!"
Mein Kommentar:
Aber was bedeutet in diesem Falle Rechtsstaat? Dass man durch alle Instanzen gehen und mit ständigen Einsprüchen einen Prozess verschleppen kann? Bis am Ende das Verbrechen verjährt ist? Eine solche Demokratie wäre doch wohl eher ein Rechtsmittelstaat, den man austricksen und vorführen kann.
Für mich zählt, wie unser Rechtsstaat sich im Alltag bewährt. Beispiele:
1. Schafft es unser Rechtsstaat, abgewiesene Asylanten wieder abzuschieben?
2. Achtet unser Staat auf die Einhaltung internationaler Abkommen (Dublin, Maastricht usw)?
3. Schafft es unser Rechtsstaat, faire Wettbewerbsbedingungen durchzusetzen (in einem durch Zölle geschützten Binnenmarkt gleiche Löhne, Steuern und Arbeitsbedingungen zu schaffen)?
4. Achtet unser Staat auf die Einhaltung marktgerechter Zinsen (versucht er nicht, durch künstliche Geldvermehrung und Leitzinsmanipulationen die Marktwirtschaft auszuhebeln und sich von seiner Schuldenlast auf Kosten der Sparer zu befreien).
5. Verhindert er, dass Arbeitsverweigerer die Wertegesellschaft ausbeuten?
6. Verhindert er, dass die Bürger und die Wirtschaft in einer ausufernden Bürokratie ersticken? Löst die Politik die ewigen Versprechen des Bürokratieabbaus wirklich ein (oder macht sie genau das Gegenteil).
Weiterführende Abhandlungen (falls Sie es genauer wissen wollen). Text A und Text B und Text C
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Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg
Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).
"Die
Diktatur der
Lebenslügen"
Die
gesamte Menschheit leidet unter den üblichen
politischen Lebenslügen!
Vorurteile
und Irrlehren sind in aller Munde. Um echte Reformen zu
vermeiden, wird Wesentliches verschwiegen und
schöngeredet. Selbst in Deutschland hat die
Verdrängung unangenehmer Wahrheiten böse Folgen:
Seit
1980 sinken hierzulande (auch
wenn manche Gutgläubige das nicht wahrhaben
möchten),
die realen Nettolöhne und
Renten.
Und die Arbeitslosenzahlen haben sich seit 1962
verzwanzigfacht. Wenn es gelänge, die Architektur der
Lebenslügen allgemein zu veranschaulichen, würde
die Menschheit heute in einer weit besseren Welt
leben.
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Vorurteile und Irrlehren, die noch immer die Politik
maßgeblich beeinflussen.
Eine sachlich-neutrale Streitschrift für
unvoreingenommene, politisch interessierte
Bürger.
Manfred
J. Müller, 160 Seiten, Format 17x22 cm, 12,- Euro.
(auch als Ebook erhältlich für 8,99
Euro)
Bestellung
über www.amazon.de
Es
ist schon seltsam: Die Warner, die unangenehme Wahrheiten aussprechen
(z. B. dass EU, Euro, Wohlstands-Nomadentum, Erbschuldideologie,
globales Lohndumping, Nullzinsbeschiss usw. auf Dauer nicht
funktionieren können), werden in unserer mediengesteuerten
Gesellschaft als elende Populisten verschrien! Während Parteien,
die das Blaue vom Himmel versprechen und sich beim Bürger
über höhere Sozialleistungen (Tankrabatt, mehr Kindergeld,
Kindergrundsicherung, Baukindergeld, MwSt.-Senkung,
E-Auto-Prämie usw.) einschleimen, als seriös, demokratisch
und unpopulistisch gepriesen werden.