Behauptung, Vorurteil:
"Deutschland ist ein Rechtsstaat!"
Mein Kommentar:
Aber was bedeutet in diesem Falle Rechtsstaat? Dass man durch alle Instanzen gehen und mit ständigen Einsprüchen einen Prozess verschleppen kann? Bis am Ende das Verbrechen verjährt ist? Eine solche Demokratie wäre doch wohl eher ein Rechtsmittelstaat, den man austricksen und vorführen kann.
Für mich zählt, wie unser Rechtsstaat sich Alltag bewährt. Beispiele:
1. Schafft es unser Rechtsstaat, abgewiesene Asylanten wieder abzuschieben?
2. Achtet unser Staat auf die Einhaltung internationaler Abkommen (Dublin, Maastricht usw)?
3. Schafft es unser Rechtsstaat, faire Wettbewerbsbedingungen durchzusetzen (in einem durch Zölle geschützten Binnenmarkt gleiche Löhne, Steuern und Arbeitsbedingungen zu schaffen)?
4. Achtet unser Staat auf die Einhaltung marktgerechter Zinsen (versucht er nicht, durch künstliche Geldvermehrung und Leitzinsmanipulationen die Marktwirtschaft auszuhebeln und sich von seiner Schuldenlast auf Kosten der Sparer zu befreien).
5. Verhindert er, dass Arbeitsverweigerer die Wertegesellschaft ausbeuten?
6. Verhindert er, dass die Bürger und die Wirtschaft in einer ausufernden Bürokratie ersticken? Löst die Politik die ewigen Versprechen des Bürokratieabbaus wirklich ein (oder macht sie genau das Gegenteil).
Weiterführende Abhandlungen (falls Sie es genauer wissen wollen). Text A und Text B und Text C
Wie
gefährdet ist unsere Demokratie?
Was
geschieht mit einem Staat, in der die einzig echte
Opposition geschmäht, verleugnet und als unwählbar
dargestellt wird? Wie wirkt sich dieses ständige
Bashing auf die Bevölkerung aus? Führt es zur
Spaltung der Gesellschaft? Darf es in einer Demokratie
keine fundamentale Gegenrede und keine Alternative zur
Politik des Establishments geben?
Die Stigmatisierung fängt schon mit der unterstellten
Positionierung an. Ist eine Partei rechtsradikal,
rechtsaußen oder rechtspopulistisch, nur weil sie den
Euro und den Multikulturalismus ablehnt? Oder weil sie die
geschichtsvergessene, rassistische Ideologie der ewig
vererbbaren deutschen Kollektivschuld nicht
mitträgt?
Was wird aus einer Demokratie, in der man Querdenker und
Andersdenkende über die Leitmedien unablässig mit
bösen Unterstellungen, Hasstexten und Diffamierungen
überschüttet? Was bleibt von einer
repräsentativen Demokratie noch übrig, wenn
man über das Staatsfernsehen versucht, Menschen
umzuerziehen und Abweichler von der gängigen
Staatsdoktrin einschüchtert? Darf es in den elementaren
Grundsatzfragen (Euro, Nullzinspolitik, EU, Globalisierung,
Umbau zum Vielvölkerstaat und Einwanderungsland) trotz
des seit 40 Jahren anhaltenden schleichenden Niedergangs
keine abweichende Meinung geben?
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www.tabuthemen.com
Das Fundament unserer Demokratie - die 95 fatalsten Irrlehren
und Lebenslügen aus Politik & Medien
Impressum
© Manfred
Julius Müller,
Flensburg
Wege
aus der Krise Wie
können wir zu einer echten repräsentativen
Demokratie zurückfinden (die Mainstream-Diktatur
überwinden), wie schaffen wir eine humanere,
umweltfreundlichere Welt, wie beenden wir den
seit
40 Jahren anhaltenden schleichenden
Niedergang
der alten Industrienationen? Das Buch,
das seriöse Antworten gibt und umsetzbare Lösungen
präsentiert: "Die
Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise"
NEU:
Zerbricht
jetzt die verlogene, konzernfreundliche Welt des
Gesinnungsjournalismus? Endet nun auch die Tyrannei naiver
Pseudo-Gutmenschen?
Wie Unaufrichtigkeit, geschönte Wirtschaftsdaten
und hartnäckige Vorurteile in der Vergangenheit zu
verhängnisvollen Fehlentwicklungen führten, die
bei der anstehenden Neuordnung korrigiert werden
müssen.
Manfred
Julius Müller, 172 Seiten, Format 17x22
cm,
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Euro