Wann gibt es eine Volksabstimmung über die Zukunft der
EU?
Wie weit darf die schleichende Selbstentmachtung des deutschen Bundestages noch weiterbetrieben werden? Selbst die Karlsruher Richter des Bundesverfassungsgerichts bekommen allmählich kalte Füße und signalisieren immer deutlicher: "Es reicht!".
Damit befinden sich die dominanten EU-Fanatiker in einer Sackgasse. Sie können die Demontage des deutschen Nationalstaates auf Dauer ohne eine Verfassungsänderung (Volksabstimmung über die EU) nicht weiterbetreiben.
Volksabstimmung
über die Zukunft der EU:
"Es
gibt keine Alternative!"
Bislang hatten die antideutschen EU-Lobbyisten vor einer Abstimmung über die EU oder den Euro eine Heidenangst. Inzwischen sehen sie aber keinen anderen Ausweg mehr, um die Auflösung des einst souveränen Landes weiterzubetreiben. Vor allem aber rechnen sie sich momentan gute Chancen aus, eine Volksabstimmung über die EU tatsächlich gewinnen könnten.
Denn der Euro steht vor dem Zusammenbruch und mit ihm womöglich die gesamte EU. Da ist der Zeitpunkt günstig, große Ängste zu schüren. "Wenn der Euro und die EU scheitern, wird das Europa und vielleicht sogar die ganze Welt in einen tiefen Abgrund stürzen". Horrorzahlen von mehreren hundert oder gar tausend Milliarden Euro an geschätzten Verlusten kursieren bereits. "Auch die deutsche Wirtschaftsleistung wird dann um über 10 Prozent sinken" prognostiziert man bereits heute. Welcher brave Bürger will das schon verantworten? Also kann er doch gar nicht anders, er muss für die EU und gegen Deutschland stimmen.
Volksabstimmung
über die Zukunft der EU:
Das
Geschäft mit der Angst hat schon immer gut
funktioniert!
Dabei sind die geschickt lancierten Horrorzahlen reine Spekulation. Niemand kann die Kosten vorher seriös abwägen und bemessen. Wahrscheinlicher als die vielbeschworene Katastrophe ist bei einer kontrollierten Auflösung des Euro und einer Renationalisierung genau das Gegenteil: Nach einer kurzen Phase der Umstellung müsste die Befreiung aus der europäischen Fesseln der Bevormundung und die damit einhergehende Abkehr vom globalen Lohndumpingwettbewerb ein neues Wirtschaftswunder auslösen! Wir brauchen nicht "mehr Europa" - die europäischen Staaten brauchen mehr Eigenständigkeit, die ihnen ein schnelles Handeln, den Abbau der Bürokratie und den Aufbau vernünftiger Zollgrenzen erlaubt.
Volksabstimmung über die Zukunft der EU: Aufschoben ist nicht aufgehoben!
Ansonsten gilt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben! Wenn unsere Regierungen mehr und mehr die "Vereinigten Staaten von Europa" anstreben, ist die Kuh noch lange nicht vom Eis. Das Risiko des EU-Experiments bleibt bestehen und dehnt sich weiter aus!
Die
unüberbrückbaren Widersprüche der inhomogenen
Vielvölkergemeinschaft werden bei jeder Gelegenheit wieder
aufkeimen und die Welt ständig in Atem halten.
Ich halte es für unwahrscheinlich, dass ein entnationalisiertes
Europa mehrere Jahrzehnte überdauern kann. Der Zusammenbruch des
Euro und der EU scheint mir unausweichlich. Es geht meines Erachtens
nur um die Frage, ob unsere Politiker die Kraft und die Einsicht
für einen geregelten Ausstieg aufbringen oder ob es eines Tages
zu einem gewaltsamen Platzen der EU-Phantasieblasen kommt.
Erinnern wir uns: Nicht einmal die lange Phase der sowjetischen Vereinigung und Umerziehung hatte bestand. Bei der erstbesten Gelegenheit flog die UdSSR auseinander. Die nationale Freiheit bedeutete den Bürgern mehr als das Verbleiben in einer Supermacht. Niemand hatte Angst vor einem damit einhergehenden "Bedeutungsverlust" oder vorübergehenden Anpassungsschwierigkeiten.
Volksabstimmung
über die Zukunft der EU:
Wenn
Leistung nicht mehr lohnt...
Es ist abzusehen, dass in einer Transferunion die Leistungsträger zunehmend zur Kasse gebeten werden. Weil schließlich nicht nur innerhalb eines Landes, sondern zusätzlich noch zwischen den EU-Staaten eine beispiellose Sozialisierung (Umfinanzierung) stattfinden muss. Eine solche Transferunion mit dem deutschen Länderfinanzausgleich zu vergleichen ist absurd.
Die Abgaben werden derart ansteigen, dass sich Leistung nicht mehr lohnt (Arbeitsentgelte selten höher ausfallen als die staatlichen Sozialhilfen). In Deutschland ist dieser Trend seit langem zu beobachten. Durch die Transferunion wird er sich aber erheblich verstärken. Und dann verlassen nicht nur die Eliten, sondern auch die Normalverdiener zunehmend das leistungsfeindliche europäische Absurdistan.
Im
Austausch werden Asylanten und Armutsflüchtlinge den
Bevölkerungsschwund ausgleichen. Aber das kann den Kontinent
nicht retten. Man wird schließlich das Steuer herumwerfen
müssen und den Sozialstaat massiv zurückstutzen (aus
Geldnot und um neue Leistungsanreize zu schaffen).
Aber dieser komplexe Umbau wird zu spät kommen, weil die
gigantischen Staatsschulden nicht mehr beherrschbar sind, die
einstigen souveränen Nationalstaaten sich nicht mehr
verantwortlich fühlen und das bürokratische Tohuwabohu
unbezähmbar wurde.
Volksabstimmung
über die Zukunft der EU:
"Ohne
Euro wird Deutschland seinen Wohlstand
einbüßen!"
Als in den 1990er Jahren die Entscheidung um den schicksalhaften Euro anstand, durften die Bundesbürger weder mitreden noch mitentscheiden. Zwar hatten Meinungsumfragen ergeben, dass zwei Drittel der Bevölkerung die Abschaffung der DM (trotz massiver Europropaganda) ablehnten. Doch unsere Volksvertreter scheinen gerade dann, wenn es darauf ankommt, die Volksmeinung nicht sonderlich zu achten (schon Goebbels sprach verächtlich von der dummen, grauen Masse). Die repräsentative Demokratie entpuppt sich leider immer wieder als leere Worthülse und Illusion.
Das Volk wurde bei der Einführung des Euros überrumpelt, der Volkswille vergewaltigt. Gerechtfertigt wurde dieses demokratiefeindliche Vorgehen mit der Behauptung, der Wohlstand stehe auf dem Spiele. Doch wie nicht anders zu erwarten (neutrale Experten wussten es von Anfang an), konnte das Euro-Experiment niemals gelingen - die Katastrophe war von vornherein vorprogrammiert.
Genau
das gleiche Schreckensszenario droht uns wieder. Wieder wird einfach
behauptet, eingeschüchtert und
beschworen.
Dem
Wähler wird suggeriert, es gäbe keine Alternative zur
weiteren "europäischen Integration".
Ein Nein zu Europa wird gleichgesetzt mit dem wirtschaftlichen
Zusammenbruch. Wer gegen die EU stimmt, wird beschimpft, verleumdet
und als deutsch-national in die äußerste rechte Ecke
gestellt. Wer für die EU stimmt, gilt als kluger,
verantwortungsvoller Bürger. So einfach ist das
alles.
Volksabstimmung
über die Zukunft der EU:
Was
aus der EU werden soll, wissen unser Vordenker und politischen
"Führer" immer noch nicht.
Alle EU-Staaten sollen weitere Teile ihrer verbliebenen Souveränität aufgeben - so viel ist sicher. Doch die meisten Staaten signalisieren schon im Vorfeld, dass sie dazu nicht bereit sind. Selbst bei akuter Finanznot pochen sie auf die Solidarität innerhalb der Tranferunion (Schuldenerlasse, Bürgschaften, Eurobonds).
Aber gut, nehmen wir einmal an, es gelingt tatsächlich, diese fordernden Regierungen auf Kurs zu bringen und die Hasstiraden gegen Deutschland (das angeblich sein IV. Reich errrichten will) einzudämmen.
Dann ist immer noch völlig unklar, was aus der EU einmal werden soll! "Die Vereinigten Staaten von Europa werden nicht angestrebt", heißt es beschwichtigend. Das sagt man ganz bewusst schon jetzt, weil es für einen europäischen Einheitsstaat keine Mehrheiten geben würde. Also läuft alles (zunächst einmal) auf einen Kompromiss hinaus. Mehr Kompetenzen für Brüssel, weniger Rechte für die nationalen Parlamente. Aber eben doch kein Bundesstaat (also weder Fisch noch Fleisch)
Wie ein solches nebulöses Monstrum, für das es keinerlei historische Vorbilder gibt, jemals funktionieren kann, soll mir mal jemand erklären (am besten per Email unter m.mueller@iworld.de).
Ich
vermute, dass auch hier schon wieder mit gezinkten Karten gespielt
wird. Wieder wird man eines Tages "erstaunt" feststellen, dass die
Gewaltenteilung zwischen Brüssel und den Nationalparlamenten in
der Praxis nicht funktioniert und geradewegs ins Chaos führt.
Und wieder wird es dann neunmalklug heißen, "wir brauchen nicht
weniger, sondern mehr Europa".
Und dann hat man es durch die Hintertür endlich doch erzwungen:
"Die Vereinigten Staaten von Europa" werden aus der Taufe gehoben, um
das Chaos dann "endgültig" zu beenden.
Doch was
dann auf uns kommt, weiß keiner! Wahrscheinlich ist, dass auch
dieses Konstrukt nicht hält, weil es einfach ein
europäisches Nationalgefühl auf Befehl nicht geben
kann.
Wie will man jemals eine "freiwillige" Zwangsgemeinschaft aus mehr
als zwei Dutzend historisch gewachsenen Völkern und zwei Dutzend
Amtssprachen unter einen Hut bringen? Was immer man also anstellt,
das europäische Haus wird (muss) zusammenbrechen - früher
oder später.
Je später, desto teuer und katastrophaler wird es
werden.
Volksabstimmung
über die Zukunft der EU:
Deutschland
wird ständig überstimmt werden!
Je mahr
Kompetenzen an die EU abgegeben werden, desto schlechter für
Deutschland. Denn die wackligen Schuldenstaaten sind meist in der
Überzahl und werden das ungeliebte Deutschland in Bezug auf
Haushaltsdisziplin, Sozialisierung der Staatsschulden und
Haftungsverpflichtungen überstimmen. Bei Mehrheitsentscheidungen
hat Deutschland kaum noch eine Chance, seine Politik umzusetzen.
Immer wird es heißen "Ihr sagt doch selbst, dass Deutschland
von der EU und dem Euro am meisten profitiert. Also zahlt dann bitte
auch, Ihr wolltet schließlich die EU!"
Volksabstimmung
über die Zukunft der EU:
Der
Herdentrieb funktioniert - man vertraut "seinen" Politikern und
Medien
Seit jeher gelten die Deutschen als besonders autoritätsbewusst. Man glaubt gerne das, was die sympathischen politischen Lichtgestalten, die wortgewandten Journalisten und die angesehenen Experten vorbringen. Bei der höchst komplexen Sachlage ist es zudem selbst dem interessierten Bürger fast unmöglich, sich ein eigenes (neutrales) Urteil zu bilden.
So
werden leider auch bei einer offiziellen Volksabstimmung über
die Zukunft der EU die etablierten Meinungs- und Stimmungsmacher den
Ton angeben. Otto Normalbürger wird in der Vorphase der
Abstimmung vielleicht tausendmal aus berufenem Munde zu hören
bekommen, wie gut und notwendig die Machtausweitung der EU und die
damit verbundene Änderung des Grundgesetzes sei.
Gegensätzliche Argumente und Auffassungen werden ihm vermutlich
nur selten zu Ohren kommen.
Also wird er etwa im Verhältnis zehn zu eins recht einseitig
gepolt. Die Volksabstimmung über die EU (die ich durchaus
begrüße) läuft also höchstwahrscheinlich auf ein
mediales Kräftemessen hinaus, bei der die EU-Skeptiker ganz klar
im Nachteil sind.
Um Waffengleichheit herzustellen, müssten die etablierten Parteien und deren Fürsprecher eine neutrale Haltung einnehmen und sachlich und umfassend das Für und Wider diskutieren. Eine solche Offenheit wird es aber kaum geben, sie wird dem Wähler lediglich vorgegaukelt werden.
Volksabstimmung
über die Zukunft der EU:
Volksabstimmung
erst nach erfolgreicher "Generalprobe"?
Warum gab es in Deutschland noch keine Volksabstimmungen über die EU und den Euro? Die Antwort ist einfach: Derlei Plebiszite waren bislang nicht zu gewinnen, die Bundebürger hätten mehrheitlich die gewagten Experimente abgelehnt.
Die Führungseliten der etablierten Parteien aber wollen Volkes Wille nicht wahrnehmen. Sie haben sich die Vereinigung Europas auf die Fahnen geschrieben. Kein Preis ist zu hoch, um ihre "Visionen" umzusetzen und die EU oder den Euro zu "retten".
Deshalb
darf man davon ausgehen, dass die EU-Strategen erst dann eine
bundesweite Volksabstimmung zulassen, wenn mit einem Sieg zu rechnen
ist.
Der beste Zeitpunkt hierfür wäre sicherlich der drohende
Zusammenbruch der EU bzw. des Euro. Dann wird es heißen: "Nur
eine weitere Integration der EU-Staaten kann uns jetzt noch retten.
Es gibt dazu keine Alternative".
Laut
einer im Juni 2012 durchgeführten Forsa-Umfrage lehnen 74 % der
Bundesbürger die Gründung der "Vereinigten Staaten von
Europa" strikt ab. Da wundert es nicht, wenn clevere EU-Lobbyisten
jetzt treuherzig beteuern, dass sie einen Bundesstaat doch gar nicht
anstreben.
Also wird man sich lediglich die harmlos anmutende schleichende
Entnationalisierung legitimieren lassen.
Doch selbst für die allmähliche Aufgabe staatlicher Souveränität gibt es in der Bevölkerung derzeit keine echte Mehrheit. 59 Prozent der Befragten halten zum Beispiel nichts davon, das Haushaltsrecht des Bundestages an europäische Institutionen abzutreten.
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(Folge
6)
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parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
Verhängnisvolle
und dummdreiste politische Lebenslügen führten zum
Niedergang Deutschlands
"Deutschland
ist auf Zuwanderung angewiesen!"
(Stimmt
das?)
"Seit
1980 ist die Kaufkraft in Deutschland um 44 %
gestiegen..."
Soll
das ein Witz sein?
"Deutschland
profitiert ganz besonders
"
(Stimmt
das?)
"Würde
ein Auto komplett in Europa gefertigt, würde es sich um 30 %
verteuern!"
(Stimmt
das?)
"Die
globale Mindeststeuer beendet die
Steuerflucht!"
(Stimmt
das?)
"Fridays
for Future!"
(Stimmt
das?)
"Es
gibt nun keinen Zweifel mehr an der Profitabilität von
Elektroautos!"
(Stimmt
das?)
"Das
ist rückwärtsgewandtes Denken ..."
(Stimmt
das?)
"Wir
leben in einer parlamentarischen Demokratie!"
(Stimmt
das?)
"Wir
sind die Partei der Mitte!"
(Stimmt
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"Wir
alle sind Deutschland!"
(Stimmt
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Impressum
© Der obige Text ist die Zusammenfassung einer Studie des
unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und
Zukunftsforschers Manfred J. Müller aus
Flensburg.
Manfred
J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche
Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum
Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das
Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und
produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im
Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine
Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im
Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer
globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar
endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich
international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten
kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer
Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der
Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung
über Mehrwertsteuern und Zölle).
Auch seine Empfehlung, einem ausgewählten afrikanischen
Entwicklungsland beim Aufbau
eines Renten-Generationenvertrages
zu unterstützen (um das Bevölkerungswachstum
einzudämmen und echte Kaufkraft ins Land zu pumpen) findet
zunehmend Fürsprecher.
Über
einen anerzogenen Schuldkomplex wurde der Bevölkerung
die EU aufgezwungen. Zumindest
das sollte man wissen: Überrumpelung,
Umerziehung und Propaganda statt repräsentative
Demokratie?
Das
hatte verhängnisvolle Folgen:
EU-Ermächtigungsgesetze, Euro,
Nullzins-Enteignungspolitik, Beteiligung am Ukrainekrieg,
Ex- und Importabhängigkeit, Verzicht auf kontrollierte
Staatsgrenzen, Umwandlung zum
Multikulti-Vielvölkerstaat, Fachkräftemangel trotz
hoher Massenarbeitslosigkeit, eine absurde Vorschriftenflut
usw. Das alles wiederum führte zu sinkenden
Reallöhnen, unnötigen Umweltbelastungen, zur
Wohnungsnot, zu oft unerträglichen Arbeitsbelastungen,
ungerechten Umverteilungen usw.
Bürger
und Politiker, die dagegen aufbegehren, werden in unserer
hochgelobten
Scheindemokratie
als rechtsradikale Demokratie- und Verfassungsfeinde,
Rassisten, Faschisten und Nazis dämonisiert.
"Die
Würde des Menschen ist
unantastbar."
(Stimmt
das?)
"Für
die Deutschen ist Europa Ersatznation und Ersatzreligion
zugleich."
Die
Auflösung Deutschlands ist bereits im Grundgesetz
verankert:
"
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes
Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu
dienen
"
Warum
ist eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung noch immer
für die EU?
Sind
EU-Skeptiker deutsch-national?
Wer
für Europa ist, kann nicht gleichzeitig auch für
die EU sein!
Ist
die EU noch reformierbar?
"Deutschland
lebt von seinen EU-Exporten
"
(Eine
weitere Propagandalüge?)
Der
ewige Traum von der Großmacht!
"Die
EU ist ein Friedensprojekt!"
(Der
Ukrainekrieg beweist das Gegenteil!)
Die
EU ist demokratiefeindlich!
Tabuthemen
EU und Euro
Der Traum vom Großeuropäischen Reich
Der
deutsche Sozialstaat - das Paradies für
europäische
Armutsflüchtlinge!
Ist
die Europäische Union
gescheitert?
Bootsflüchtlinge:
Hapert es nur am
Verteilungsschlüssel?
"Gefördert
von der EU
"
(Mit
Speck fängt man Mäuse
und wer zahlt die
Zeche?)
"Die
Wiederbelebung innereuropäischer Grenzen wäre eine
Katastrophe!"
(Fragt
sich nur für wen?)
"Ohne
EU würde Deutschland im internationalen Konzert nicht
mehr wahrgenommen!"
(Ach
wirklich?)
Kann
es eine Demokratie ohne echte Opposition
geben?
Die
wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der
DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum
Vielvölkerstaat, seit 12 Jahren manipulierte
Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf
funktionsfähige Staatsgrenzen, Beteiligung am
Ukrainekrieg usw.) wurden ohne Wählerauftrag
getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben
verordneten Wandels entwickelte sich erst im
Nachhinein über eine permanente Propaganda
(Umerziehung).
Sie
haben in entscheidenden Dingen eine andere Auffassung?
Sie
beschäftigen sich bereits seit Jahrzehnten mit politischen
Grundsatzfragen (Freihandel, EU, Euro, Multikultiideologie usw.). Sie
haben selbst schon diesbezügliche Studien und Analysen erstellt,
Vor- und Nachteile abgewogen, Fakten geprüft und sich über
diverse Kanäle ständig auf dem Laufendem gehalten? Dann
würde ich mich über einen offenen Gedankenaustausch mit
Ihnen sehr freuen. Schreiben Sie per Email an m.mueller@iworld.de,
warum unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren (dem
Wohle der Menschheit dienend) Sie zu anderen Schlussfolgerungen
gekommen sind.