Behauptung, Vorurteil:
"Wir müssen lediglich die Asylverfahren verkürzen "
Klarstellung:
Das ist mal wieder
so ein typischer Alibispruch. Denn die Asylverfahren zu beschleunigen
bedeutet im Klartext, sich von unserem heutigen Rechtssystem
grundlegend zu verabschieden. Heute dauert ein Asylverfahren im
Schnitt etwa 20 Monate. Weil die vom Staat bezahlten Anwälte
abgewiesener Asylbewerber naturgemäß sämtliche
Möglichkeiten ausschöpfen, auf dem langen Instanzenwege
doch noch zum Erfolg zu kommen bzw. durch eine Verschleppung der
Rechtsverfahren eine Abschiebung unmöglich zu machen.
Derzeit sind bundesweit immer noch über 200.000 Asylverfahren
anhängig - unsere Gerichte sind mit dieser Prozessflut
völlig überfordert (der Rechtsstaat wird dadurch teilweise
ausgehebelt). Belohnt wird diese lähmende Strategie, diese
qualvolle Zermürbungstaktik, meist mit einem Duldungs- usw.
Bleiberecht, das die ganzen Rechtsverfahren zur Farce werden
lässt. Zu einer tatsächlichen Abschiebung kommt es eher
selten.
Weiterführende Abhandlungen (falls Sie mehr wissen wollen). Text A und Text B und Text C und Text D
"Gerade diejenigen, die die rechtlichen Einspruchsmöglichkeiten immer weiter ausgebaut haben, drängen nun scheinheilig auf eine Verkürzung der Verfahren. Ohne zu sagen, wie das in der Praxis funktionieren soll."
Manfred Julius Müller
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Vorurteile und Irrlehren, die noch immer unsere Politik stark
beeinflussen!
Lassen sich all diese Gegenargumente so einfach
wegdiskutieren?
Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg
"Die
Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise"
Der deutsch-europäische Niedergang beschleunigt
sich!
Weil
Lobby-Ökonomen und Regierungen belehrungsresistent
waren, starrköpfig am globalen Lohn-, Steuer- und
Ökodumping, an langen Lieferketten, der totalen Ex- und
Importabhängigkeit, der schamlosen Ausbeutung der
Natur, der Nullzinsmanipulation usw. festgehalten haben.
Seit über 30 Jahren fordere ich in zentralen Punkten
einen Paradigmawechsel. Weil oberflächliche
Symptombekämpfungen auf Pump, irrationaler Aktionismus
und die Konzentration auf populistische
Sozialmaßnahmen nichts mehr bringen. Der Reformstau
muss endlich aufgelöst werden. Wir brauchen eine
ehrliche, tabulose Debattenkultur. Jetzt!
Wie
Unaufrichtigkeit, geschönte Wirtschaftsdaten und
hartnäckige Vorurteile in der Vergangenheit zu
verhängnisvollen Fehlentwicklungen führten, die
bei der anstehenden Neugestaltung korrigiert werden
müssen.
Eine sachlich-neutrale Streitschrift, die ganz neue
Perspektiven aufzeigt (mit über 60
Reformvorschlägen). Der bislang übliche
Tunnelblick selbst bei vermeintlichen Reformern und
Systemkritikern muss endlich überwunden werden!
Manfred
Julius Müller, 172 Seiten, Format 17x22
cm,
13,50 Euro
Bestellung über www.amazon.de
Es
ist schon seltsam: Die Warner, die unangenehme Wahrheiten aussprechen
(z. B. dass EU, Euro, Wohlstands-Nomadentum, Erbschuldideologie,
globales Lohndumping, Nullzinsbeschiss usw. auf Dauer nicht
funktionieren können), werden in unserer mediengesteuerten
Gesellschaft als elende Populisten verschrien! Während Parteien,
die das Blaue vom Himmel versprechen und sich beim Bürger
über höhere Sozialleistungen (Tankrabatt, mehr Kindergeld,
Kindergrundsicherung, Baukindergeld, MwSt.-Senkung,
E-Auto-Prämie usw.) einschleimen, als seriös, demokratisch
und unpopulistisch gepriesen werden.