Behauptung, Vorurteil:
"Wir müssen lediglich die Asylverfahren verkürzen "
Klarstellung:
Das ist mal wieder
so ein typischer Alibispruch. Denn die Asylverfahren zu beschleunigen
bedeutet im Klartext, sich von unserem heutigen Rechtssystem
grundlegend zu verabschieden. Heute dauert ein Asylverfahren im
Schnitt etwa 20 Monate. Weil die vom Staat bezahlten Anwälte
abgewiesener Asylbewerber naturgemäß sämtliche
Möglichkeiten ausschöpfen, auf dem langen Instanzenwege
doch noch zum Erfolg zu kommen bzw. durch eine Verschleppung der
Rechtsverfahren eine Abschiebung unmöglich zu machen.
Derzeit sind bundesweit immer noch über 200.000 Asylverfahren
anhängig - unsere Gerichte sind mit dieser Prozessflut
völlig überfordert (der Rechtsstaat wird dadurch teilweise
ausgehebelt). Belohnt wird diese lähmende Strategie, diese
qualvolle Zermürbungstaktik, meist mit einem Duldungs- usw.
Bleiberecht, das die ganzen Rechtsverfahren zur Farce werden
lässt. Zu einer tatsächlichen Abschiebung kommt es eher
selten.
Weiterführende Abhandlungen (falls Sie mehr wissen wollen). Text A und Text B und Text C und Text D
"Gerade diejenigen, die die rechtlichen Einspruchsmöglichkeiten immer weiter ausgebaut haben, drängen nun scheinheilig auf eine Verkürzung der Verfahren. Ohne zu sagen, wie das in der Praxis funktionieren soll."
Manfred Julius Müller
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Das Fundament unserer Demokratie - die 95 fatalsten Irrlehren
und Lebenslügen aus Politik & Medien
Impressum
© Manfred
Julius Müller,
Flensburg
Welche
wirtschaftlichen Konsequenzen muss Deutschland aus der
Coronakrise ziehen? Nun
beginnt der zähe Kampf gegen Vorurteile, Irrlehren,
Schönfärbereien und verschleppte Reformen. Ein
"Weiter-So!" kann und darf es nach Corona nicht geben. Denn
wenn sich grundlegend nichts ändert, droht ein Kollaps
der Weltwirtschaft. Dann werden im- und exportabhängige
Staaten zu drastischen Maßnahmen greifen müssen
(Währungsreformen, Hyperinflationen,
Vermögensabgaben, Steueranhebungen, höhere
Sozialversicherungsbeiträge, Kürzungen der Renten,
Sozialhilfen usw.). Überrumpelung
und Propaganda statt repräsentative Demokratie? "Die
Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise"
Die
wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der
DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum
Vielvölkerstaat, seit 10 Jahren manipulierte
Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf
funktionsfähige Staatsgrenzen usw.) wurden ohne
Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche
Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich
erst im Nachhinein über eine permanente
Propaganda (Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein
solches Vorgehen noch mit einer repräsentativen
Demokratie gemein? Wie machtlos ist der einzelne
Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce werden?
NEU:
Zerbricht
jetzt die verlogene, konzernfreundliche Welt des
Gesinnungsjournalismus? Endet nun auch die Tyrannei naiver
Pseudo-Gutmenschen?
Wie Unaufrichtigkeit, geschönte Wirtschaftsdaten
und hartnäckige Vorurteile in der Vergangenheit zu
verhängnisvollen Fehlentwicklungen führten, die
bei der anstehenden Neuordnung korrigiert werden
müssen.
Manfred
Julius Müller, 172 Seiten, Format 17x22
cm,
13,50
Euro