Behauptung, Vorurteil:

"Deutschland ist ein Rechtsstaat!"

 

Mein Kommentar:

Aber was bedeutet in diesem Falle Rechtsstaat? Dass man durch alle Instanzen gehen und mit ständigen Einsprüchen einen Prozess verschleppen kann? Bis am Ende das Verbrechen verjährt ist? Eine solche Demokratie wäre doch wohl eher ein Rechtsmittelstaat, den man austricksen und vorführen kann.

Für mich zählt, wie unser Rechtsstaat sich im Alltag bewährt. Beispiele:

1. Schafft es unser Rechtsstaat, abgewiesene Asylanten wieder abzuschieben?

2. Achtet unser Staat auf die Einhaltung internationaler Abkommen (Dublin, Maastricht usw)?

3. Schafft es unser Rechtsstaat, faire Wettbewerbsbedingungen durchzusetzen (in einem durch Zölle geschützten Binnenmarkt gleiche Löhne, Steuern und Arbeitsbedingungen zu schaffen)?

4. Achtet unser Staat auf die Einhaltung marktgerechter Zinsen (versucht er nicht, durch künstliche Geldvermehrung und Leitzinsmanipulationen die Marktwirtschaft auszuhebeln und sich von seiner Schuldenlast auf Kosten der Sparer zu befreien).

5. Verhindert er, dass Arbeitsverweigerer die Wertegesellschaft ausbeuten?

6. Verhindert er, dass die Bürger und die Wirtschaft in einer ausufernden Bürokratie ersticken? Löst die Politik die ewigen Versprechen des Bürokratieabbaus wirklich ein (oder macht sie genau das Gegenteil).

 

Deutschland kann seine eigenen Grenzen nicht schützen, wird behauptet. Aber es soll die Freiheit am Hindukusch oder in der Ukraine verteidigen und zigmillionenfach Flüchtlinge aufnehmen. Bereits jetzt skandieren muslimische Demonstranten: "Die deutschen Straßen gehören uns!".

 

 


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Profitiert Deutschland von der Zuwanderung?
Bootsflüchtlinge: Wie Menschenschlepper sich als Seenotretter aufspielen!
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"Das Wohlstands-Nomadentum bringt uns Vorteile!" (Stimmt das?)
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"Der aufkeimende Nationalismus war Schuld für die lange Krise der 1930er Jahre!" (Stimmt das?)



Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg, August 2020

 

 

Man verspricht, die Zuwanderung einzudämmen und erklärt Deutschland dennoch zum Einwanderungsland …

Wie glaubwürdig ist unsere Überrumpelungs- und Umerziehungs-Demokratie? Warum werden die Interessen der Bürger so wenig geachtet? Warum akzeptiert man die permanente Verhöhnung unseres Rechtsstaates? Wie hilflos oder scheinheilig waren unsere Regierungen in den letzten 40 Jahren?
Hat wirklich immer noch jeder das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen und in unser Sozialsystem integriert zu werden? Sind unsere etablierten Parteien Willens oder in der Lage, dies jemals zu ändern? Weil wir doch so ein christliches Land sind, weil wir so reich sind, weil wir beide Weltkriege verloren haben (Erbschuld-Ideologie), weil wir auf uns allein gestellt hilflos wären und unbedingt Arbeitskräfte aus dem Ausland brauchen, weil Deutschland ohne Zuwanderung ausstirbt, weil wir gebunden sind an die EU-Gesetze, Menschenrechte, Genfer Flüchtlingskonvention usw.?

Das sollte man wissen, um sachgerecht argumentieren zu können:
"Zum weltoffenen Multikulti-Staat gibt es keine Alternative!" (Ist das so? Oder soll uns das nur eingeredet werden?)
Der deutsche Sozialstaat - das Paradies für europäische Armutsflüchtlinge!
Fachkräftemangel: Soll Deutschland für 400.000 Zuwanderer und 600.000 Familienangehörige jährlich 100 Städte mit 10.000 Einwohnern bauen???
Müssen die Asylgesetze abgeschafft werden?
"Wir müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen. Wozu haben wir denn unsere Sicheren Häfen?" (kurze Gegendarstellung)
„Wir sind bunt, nicht braun!"
Gibt es in Deutschland nur 20 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund?
"Wer gegen unsere Asylpolitik ist, wer Deutschland nicht zum Multikulti-Einwanderungland umformen will, der schürt Ausländerhass." (Stimmt das?)
Politik der Mitte? Wer bestimmt, was links und was rechts ist?
Fachkräftemangel: Soll Deutschland für 400.000 Zuwanderer und 600.000 Familienangehörige jährlich 100 Städte mit 10.000 Einwohnern bauen???
"Für die Deutschen ist Europa Ersatznation und Ersatzreligion zugleich."
Bootsflüchtlinge: Hapert es nur am Verteilungsschlüssel?
"Die Wiederbelebung innereuropäischer Grenzen wäre eine Katastrophe!" (Fragt sich nur für wen?)
Die entscheidenden Auswirkungen der Globalisierung werden verheimlicht!
Asylmissbrauch: Auf nach Deutschland! (ausführliche Abhandlung)
Die Inflationierung und Vergewaltigung der Menschenrechte …
Die schleichende Auflösung Deutschlands und die Umwandlung zum Vielvölkerstaat …
Verhängnisvolle und dummdreiste politische Lebenslügen führten zum Niedergang Deutschlands …

Asylmissbrauch: "Wir haben verstanden!" sagen Politiker.
Vertröstungen, Versprechungen, Schönfärbereien, Rechtsbeugungen - und nichts ändert sich. Im Gegensatz zu anderen Staaten (Dänemark, Ungarn usw.) ist Deutschland anscheinend seit Jahrzehnten weitgehend handlungsunfähig.

Armutsforschung: Welchen Staaten mit hohen Geburtenraten geht es wirklich gut?
Die Erbschuld-Doktrin: Sollen die Deutschen bis in alle Ewigkeit büßen?
Agenda 2010, Bürgergeld. Damit Arbeit nicht mehr lohnt?!
Wie das Staatsfernsehen über Emotionen Politik macht …
Die wahren Ursachen des Fachkräftemangels. Problemlösungen …
Legenden:
"Deutschland stirbt aus!"
Scheindemokratie: Die Tyrannei der radikalen Mitte!
Wer bestimmt eigentlich, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist?
"In den 1960er Jahren war die deutsche Wirtschaft auf Gastarbeiter angewiesen!" (kurze Gegendarstellung)
Nach Deutschland kommen keine Kriegsflüchtlinge!
Ukrainekrieg, EU-Transfers, Flüchtlingsaufnahme, Aufrüstung: "Deutschland ist reich!"
"Unsere Krankenhäuser sind auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen!"
Gute Migranten, schlechte Migranten. Taugt Deutschland zum Einwanderungsland?
"Es ist nur fair, wenn Migranten ihre alte Staatsbürgerschaft behalten dürfen!" (Fair für wen?)
Verdeckte Arbeitslosigkeit - nur die Spitze des Eisbergs ist wirklich sichtbar.
Volksverdummung: "Wir wollen ein offenes Europa!"
Wie demokratisch sind die Menschenrechte?
"Wir müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen. Wozu haben wir denn unsere Sicheren Häfen?" (kurze Gegendarstellung)
"Man kann das Asylrecht gar nicht abschaffen!" (kurze Gegendarstellung)


Die verschleierten Zusammenhänge von Massenarbeitslosigkeit, Fachkraeftemangel, Zuwanderung, usw. - Bücher von Manfred J. Müller …



In Deutschland läuft es allzuoft nach dem gleichen Schema ab: Radikale Ideologien* werden durchgeboxt, die Biodeutschen darauf eingeschworen - und nachher will es keiner gewesen sein. Weder Politiker noch etablierte Parteien werden für das angerichtete Chaos zur Rechenschaft gezogen.
*(Umwandlung zum Multikulti-Schmelztiegel, EU-Ermächtigungsgesetze, DM-Abschaffung, offene Grenzen, Waffenlieferungen an die Ukraine, unbegrenzte Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen, Nullzins-Enteignungspolitik usw.)