Manfred Julius Müller:
Die Umfinanzierung der Pflegeversicherung!
Warum eigentlich muss die Pflegeversicherung über die Arbeit finanziert werden? Warum muss die Pflegeversicherung zum belastenden Kostenfaktor werden?
Die Pflegeversicherung wurde in Deutschland am 1. Januar 1995 eingeführt. Aber es war keineswegs so, dass vor dieser Zeit pflegebedürftige Menschen ihrem Schicksal überlassen wurden. Nein, die Pflege gab es schon immer - geändert wurde vor allem deren Finanzierung.
Die
neue Versicherung ermöglicht es Pflegebedürftigen, ihr
Einkommen bzw. Vermögen zu schonen, falls sie denn über
ausreichende Mittel überhaupt verfügen. Nutznießer
sind in erster Linie die späteren Erben.
Für alle diejenigen, die ihre Pflege nicht aus eigener Tasche
bezahlen konnten, mussten vor 1995 Familienangehörige oder die
Kommunen einspringen. Ein Großteil der Pflege war somit
steuerfinanziert. Im Wesentlichen bedeutet die Pflegeversicherung
deshalb eine Umstellung von der Steuerfinanzierung zur
Beitragsfinanzierung.
Die
Pflegeversicherung macht die Arbeit teurer und damit
Arbeitsplätze knapper!
Obgleich
wir in Deutschland bereits ein völliges Ungleichgewicht zwischen
Arbeit und Kapital hatten (Arbeit wurde und wird mit hohen
Sozialversicherungsbeiträgen künstlich verteuert, Kapital
über Subventionen verbilligt -
Näheres...),
hat man die bereits vorhandene Schieflage weiter verstärkt.
Damit wurde die eigentlich sinnvolle Einrichtung der
Pflegeversicherung zur zusätzlichen Belastung des Faktors
Arbeit.
Die
Pflegeversicherung sollte über die Mehrwertsteuer finanziert
werden!
Wenn
man die nützlichen Eigenschaften der Pflegeversicherung
erhalten, die negativen Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt aber
vermeiden möchte, so gibt es eigentlich nur eine Lösung:
Die Pflege muss (wieder) über Steuern finanziert werden. Dabei
ist es aber nicht einerlei, über welche Steuerart dies erfolgt.
Es bringt wenig, als Ersatz für Sozialversicherungsbeiträge
einfach die Lohn- und Einkommenssteuern anzuheben.
Die Finanzierung muss vielmehr über eine Anhebung der Mehrwertsteuer erfolgen, denn diese indirekte Steuer treibt die Arbeitskosten nicht in die Höhe. Im Gegenteil: Weil auch Importwaren der Mehrwertsteuer unterliegen, erzielt man einen Doppeleffekt: Im Inland hergestellte Produkte werden billiger, importierte Güter dagegen teurer. Das ist genau das, was unserem Wirtschaftsstandort gut bekommt und schon einmal einen Aufschwung hervorgezaubert hat (durch die Mehrwertsteueranhebung zum 1. 1. 2007 bei gleichzeitiger Absenkung der Arbeitslosenversicherung wurden über 1 Million neue Arbeitsplätze geschaffen und das Wirtschaftswachstum deutlich erhöht. Falls jemand diesen Zusammenhang bestreitet, hier eine weiterführende Erläuterung.
Pflegeversicherung:
"Aber
durch die Anhebung der Mehrwertsteuer wird doch alles
teurer…"
Die
Kapitallobby möchte auf jeden Fall eine Anhebung der
Mehrwertsteuer unterbinden, weil es deren Position schwächt.
Deshalb gibt es diesbezüglich leider eine gut inszenierte
Lügenpropaganda. Eine zusätzliche Teuerung kann jedoch gar
nicht eintreten, weil keine zusätzliche Kosten entstehen und es
sich nur um eine Verschiebung der Einnahmeseite handelt. Die
Erfahrungen aus der letzten Umschichtung zum 1. 1. 2007 haben dies
eindeutig bestätigt (Näheres).
Ja
zur Pflegeversicherung - Nein zu Beitragszahlungen!
Deshalb
die konkrete Forderung:
1. Anhebung der Mehrwertsteuer auf 22 % (ermäßigter Satz einschließlich Handwerk, Gastronomie und Gesundheitswesen 11 %)
2. Als Ausgleich dafür Finanzierung der Pflegeversicherung voll und ganz über die Mehrwertsteuer
3. Falls das Geld reicht, zusätzlich noch die Rundfunk- und Fernsehgebühren vollkommen abschaffen und ebenfalls über die Mehrwertsteuer finanzieren!
4. Umgekehrt, falls das Geld nicht reicht, darf auch ruhig über die Einführung einer zunächst bescheidenen Exportmehrwertsteuer nachgedacht werden. Dadurch könnte der absurde Handelsbilanzüberschuss, der schon seit Jahrzehnten unsere Handelspartner verärgert, verringert werden.
Welche
Partei hat den Mut, dies umzusetzen?
Die
CDU/CSU hatte im Bundestagswahlkampf 2005 den Schneid, die Anhebung
der Mehrwertsteuer zu proklamieren als Ausgleich für eine
Absenkung der Arbeitslosenversicherung. Dieser mutige Schritt wurde
ihr nicht gedankt - weil es ziemlich einfach ist, mit populistischen
Parolen eine erklärungsbedürftige Reform zu verunglimpfen
(Näheres).
Dennoch würde ich mir wünschen, dass noch einmal eine
große Volkspartei einen ähnlichen Schritt zu gehen bereit
ist, diesmal eben zur Finanzierung der Pflegeversicherung und der
Fernsehgebühren. Die Umfinanzierung der Pflegeversicherung ist
übrigens auch deshalb erforderlich, weil die Beiträge zur
Krankenversicherung weiter anziehen dürften, die staatliche
Abgabenquote also ohne Entlastungsmaßnahmen immer weiter
steigen würde.
Meine Stimme bekommt auf jedenfall die Partei, die eine weitere
Reform im Sinne der Umfinanzierung der Sozialversicherung in ihr
Wahlprogramm schreibt.
Eine
herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel
(https://www.tabuthemen.com/pflegeversicherung.html) gefallen haben,
empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die allgemeine
Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg für
notwendige Veränderungen.
Es dankt Ihnen Manfred J. Müller
Weitere
brisante Anti-Mainstream-Seiten. Bitte urteilen Sie selbst,
überlassen Sie den Leitmedien nicht die Deutungshoheit.
(Folge
15)
Auch
die nachstehenden Links verweisen auf Seiten, die nicht
von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen,
Verbänden, Parteien, Stiftungen, Gewerkschaften,
Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby dirigiert,
gesponsert oder gehypt werden. ©
sämtlicher Texte: Manfred Julius Müller (unabhängiger,
parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
•
Leitete
Donald Trump das Ende der Globalisierung ein?
• Globalisierung:
Die Ignoranz der Fakten
• Landtagswahl:
"Wir haben gute Arbeit geleistet!"
• Ist
der Kapitalismus reformierbar? Ist der Kasinokapitalismus eine Folge
der Globalisierung?
•
Steckt
der Kapitalismus in der Krise?
•
Ist
der Kasinokapitalismus am Ende? Wohin steuert die
Weltwirtschaft?
•
Wäre
ein souveränes Deutschland nicht
überlebensfähig?
• Funktioniert
der Kommunismus doch?
• Die
Systematik der Konjunkturzyklen und
Wirtschaftskrisen
• Die
Auswirkungen der Globalisierung auf die
Politik
• Globalisierung,
EU, Euro, Zuwanderung: "Deutschland
profitiert..."
• Die
Tücken des Liberalismus
Die
aktuellen Bücher von Manfred J. Müller
…
Startseite
www.tabuthemen.com
Impressum
© Der obige Text ist die Zusammenfassung einer Studie des
Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus
Flensburg.
Erstveröffentlichung Juni
2007.
Die
Globalisierung vergiftet den
Kapitalismus
… Und
die meisten Leute ahnen nicht einmal, was das für
katastrophale Auswirkungen hat - gerade auch für ihr
eigenes Leben. Denn der seit über 40 Jahren anhaltende
Niedergang der westlichen Industrienationen und die sich
häufenden Weltkrisen haben natürlich konkrete
Ursachen: Sie sind Folgen krasser politischer
Fehlentscheidungen (obskurer Ideologien und "Zeitenwenden").
Und darum geht es im Buch "Globalisierung kontra
Kapitalismus"! Nicht
der Kapitalismus ist böse, die Globalisierung bzw. der
Zollabbau ist es. Wie
moralisch ist das Gebaren westlicher
"Demokratien"? "Globalisierung
kontra Kapitalismus" Buchbestellung
über amazon.
Portofreie Buchbestellung über bod.de.
Der
Wandel vom bewährten Zoll-Protektionismus zum
erpresserischen Subventions-Protektionismus stürzt die
Welt in einen unbeherrschbaren, ausbeuterischen und
umweltfeindlichen Kasinokapitalismus.
Der Kapitalismus ist nicht schlecht, solange man ihn nicht
verdummt oder vergewaltigt. Oder ihn mit absurden Ideologien
oder Visionen pervertiert. Warum wohl hat die geballte
Kompetenz der Entscheider und Meinungsbildner (Politiker,
Regierungsberater, Ökonomen, Journalisten) dazu
geführt, dass die Welt von einer Krise in die andere
schlittert und selbst im deutschen Wirtschaftswunderland die
Reallöhne seit 1980 sinken (trotz genialer produktiver
Fortschritte)?
Wie
moralisch ist das globale Lohn-, Steuer-, Ökologie-,
Zins- und Zolldumping? Wie moralisch war die klammheimliche
Abschaffung der Marktwirtschaft? Oder meint jemand wirklich,
Lohnunterschiede von 1000 % seien mit einer Marktwirtschaft
vereinbar? Wie moralisch ist die Billiggeldschwemme (die
schleichende Enteignung der Sparer)? Wie moralisch sind
Völkerwanderungen in die überforderten
Sozialstaaten (dessen Steuerzahler für die Kosten
aufkommen müssen). Wie moralisch ist der über die
Zuwanderung künstlich entfachte
Arbeitskräftemangel? Wie moralisch ist die oft
angewandte politische Überrumpelungstaktik? Wie
moralisch ist die Beteiligung der ungefragten
Bevölkerung an Stellvertreterkriegen (Ukraine)? Wie
moralisch ist die Umerziehung über die Leitmedien, das
Staatsfernsehen, staatliche Bildungseinrichtungen usw.? Das
alles sind Fragen, die dringend geklärt werden
müssen und auf die Tagesordnung gehören. Denn wer
weiß, wie lange es hierzulande noch eine echte
Meinungsfreiheit gibt?
••• NEU
ab März 2023:
Wie
die Globalisierung den Kapitalismus vergiftet.
Der
Wandel vom Zoll-Protektionismus zum
Subventions-Protektionismus erweist sich als
größter Irrsinn der
Geschichte.
Manfred
Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22
cm,
8,50
Euro
Das Buch können Sie selbstverständlich auch
über jede stationäre Buchhandlung
bestellen.